Rechtsprechung
| BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 51/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,20094) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Holzmichel/Holzmichel" - zur Warenähnlichkeit im Lebensmittelbereich - zur Verwechslungsgefahr - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr bei Markenidentität unter Berücksichtigung der Vergleichswaren "Fleisch" und "Fisch"
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)