Rechtsprechung
| BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 51/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Holzmichel/Holzmichel" - zur Warenähnlichkeit im Lebensmittelbereich - zur Verwechslungsgefahr - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr bei Markenidentität unter Berücksichtigung der Vergleichswaren "Fleisch" und "Fisch"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Holzmichel/Holzmichel" - zur Warenähnlichkeit im Lebensmittelbereich - zur Verwechslungsgefahr - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)