Rechtsprechung
| BPatG, 25.06.2020 - 30 W (pat) 531/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "DENKEN. SCHÜTZEN. HANDELN. (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 25.11.2021 - 30 W (pat) 43/20 In seiner Gesamtheit wird das Begriffspaar trotz der unterschiedlichen Schreibweise in Groß- bzw. Kleinbuchstaben jedoch nicht als bloße Aneinanderreihung der beiden Substantive "Natur" und Lieblinge" verstanden (vgl. dazu zB BPatG 30 W (pat) 531/18 v. 25. Juni 2020 - DENKEN.SCHÜTZEN.HANDELN, veröffentlicht in GRUR-RS 2020, 18994); vielmehr werden diese beiden Begriffe durch den schwarzen Hintergrund und die farbliche Absetzung des Hintergrundes gegenüber dem weiteren Begriffspaar "kleine Schätze" zu einer einheitlichen Begriffskombination "verklammert" und von den vorliegend relevanten allgemeinen Verkehrskreisen iS von "Natur Lieblinge/Naturlieblinge" (nachfolgend nur noch "Naturlieblinge") aufgefasst und verstanden.
- BPatG, 25.11.2021 - 30 W (pat) 42/20 In seiner Gesamtheit wird das Begriffspaar trotz der unterschiedlichen Schreibweise in Groß- bzw. Kleinbuchstaben jedoch nicht als bloße Aneinanderreihung der beiden Substantive "Natur" und Lieblinge" verstanden (vgl. dazu zB BPatG 30 W (pat) 531/18 v. 25. Juni 2020 - DENKEN.SCHÜTZEN.HANDELN, veröffentlicht in GRUR-RS 2020, 18994); vielmehr werden diese beiden Begriffe durch den schwarzen Hintergrund und die farbliche Absetzung des Hintergrundes gegenüber dem weiteren Begriffspaar "kleine Schätze" zu einer einheitlichen Begriffskombination "verklammert" und von den vorliegend relevanten allgemeinen Verkehrskreisen iS von "Natur Lieblinge/Naturlieblinge" (nachfolgend nur noch "Naturlieblinge") aufgefasst und verstanden.