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BPatG, 25.07.2001 - 32 W (pat) 229/00 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 25.07.2001 - 32 W (pat) 229/00
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke besteht (vgl BGH MarkenR 2000, 359, 360 - Beyer/BeiChem).
- BPatG, 20.12.2006 - 26 W (pat) 174/02 Sie weist u. a. auf einen Beschluss des 32. Senats vom 25. Juli 2001 in der Sache 32 W (pat) 229/00 hin, mit dem wegen des Widerspruchs aus der Marke 2 038 107 der Wortmarke "LANDKRONE" für "pain croustillant; biscottes, p?tisserie et confiserie" der Schutz versagt worden ist, sowie auf weitere Beschlüsse der Markenstellen des Patentamts, mit denen ebenfalls die Verwechslungsgefahr zwischen Marken, die unter Verwendung des Wortes "Krone" gebildet wurden, mit der Widerspruchsmarke festgestellt worden ist.