Rechtsprechung
   BPatG, 25.07.2016 - 26 W (pat) 506/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,24971
BPatG, 25.07.2016 - 26 W (pat) 506/13 (https://dejure.org/2016,24971)
BPatG, Entscheidung vom 25.07.2016 - 26 W (pat) 506/13 (https://dejure.org/2016,24971)
BPatG, Entscheidung vom 25. Juli 2016 - 26 W (pat) 506/13 (https://dejure.org/2016,24971)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 82 Abs 1 S 1 MarkenG, § 91 Abs 5 MarkenG, § 64 Abs 6 S 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER (Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER" - Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr - zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und Erinnerungsführerin - Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich ausgeschlossen - zulässige Erhebung der Anschlussbeschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC MONSTER (Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER" - Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr - zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und Erinnerungsführerin - Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich ausgeschlossen - zulässige Erhebung der Anschlussbeschwerde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der Wortmarke und Bildmarke "MUSIC MONSTER" mit der Unionswortmarke "MONSTER MUSIC"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 24.05.2017 - 26 W (pat) 4/17
    Die angesprochenen Verkehrskreise werden daher in Kenntnis der Zweckbestimmung des Computers nebst Software als reinem Hilfsmittel nicht davon ausgehen, der Anbieter befasse sich gewerblich selbständig mit deren Herstellung und Vertrieb (29 W (pat) 104/02 - PiN - Präsenz im Netz; 26 W (pat) 506/13 - MUSIC MONSTER/MONSTER MUSIC).
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