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   BPatG, 25.08.2011 - 25 W (pat) 13/11   

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https://dejure.org/2011,8270
BPatG, 25.08.2011 - 25 W (pat) 13/11 (https://dejure.org/2011,8270)
BPatG, Entscheidung vom 25.08.2011 - 25 W (pat) 13/11 (https://dejure.org/2011,8270)
BPatG, Entscheidung vom 25. August 2011 - 25 W (pat) 13/11 (https://dejure.org/2011,8270)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung einer Marke mit beschreibendem Charakter einer Dienstleistung oder Ware; Gesamtbegriff IMMOPOSTER als Hinweis auf ein Poster bzw. Plakat zur gewerblichen oder privaten Immobilienvermarktung; Anforderungen an einen die Schutzfähigkeit begründenden Überschuss ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Architekten und Ingenieure-Zur Eintragung von Wortbildzeichen "Immo" u. "Poster"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 544/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "myimmo" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    aa) "Immo" ist - wie die Markenstelle zutreffend ausführt und die Anmelderin nicht bezweifelt - eine geläufige Abkürzung für "Immobilie" (vgl. BPatG vom 26.11.2008, 26 W (pat) 1/08 - Immoconcept; BPatG vom 25.08.2011, 25 W (pat) 13/11 - MMO POSTER).
  • BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 2/11

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "ImmoGrafik" - teilweise

    "Immo" ist eine geläufige und ohne weiteres verständliche Abkürzung für "Immobilie" (vgl. BPatG vom 26.11.2008, 26 W (pat) 1/08 - Immoconcept; BPatG vom 25.8.2011, 25 W (pat) 13/11- IMMO POSTER; BPatG vom 16.10.2012, 33 W (pat) 544/10 - myimmo).
  • BPatG, 09.10.2012 - 24 W (pat) 533/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Immografik1" - keine Unterscheidungskraft

    Da "Immo" "zwischen" diesen beiden üblichen Abkürzungen angesiedelt ist und dieser Bestandteil, wie die der Anmelderin vorab mit Gelegenheit zur Stellungnahme übersandten Belege zeigen, darüber hinaus in zahlreichen Bezeichnungen mit Bezug zu Immobilien verwendet wird (vgl. BPatG 25 W (pat) 13/11, Entsch.
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