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   BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14   

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BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14 (https://dejure.org/2016,73585)
BPatG, Entscheidung vom 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14 (https://dejure.org/2016,73585)
BPatG, Entscheidung vom 25. August 2016 - 26 W (pat) 526/14 (https://dejure.org/2016,73585)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Gold" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Schutzfähigkeit des Wortzeichens "Gold" für Dienstleistungen der Klasse 38 im Hinblick auf das Erfordernis hinreichender Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gold" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (33)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
    Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH a. a. O. Rdnr. 12 - OUI; GRUR 2014, 872, 874 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops).

    Abgesehen davon, dass sich auch diese Entscheidung nicht mit "Gold" in Alleinstellung und mit anderen Waren befasst, sind die im Ausland, in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union auf der Grundlage des harmonisierten Markenrechts oder vom Harmonisierungsamt aufgrund der Gemeinschaftsmarkenverordnung getroffenen Entscheidungen über absolute Eintragungshindernisse für nachfolgende Verfahren in anderen Mitgliedstaaten im Übrigen unverbindlich (EuGH GRUR 2004, 428, 432, Nr. 63 - Henkel; GRUR 2004, 674 Rdnr. 43 f. - Postkantoor).

    Denn es ist nicht zulässig, die Anmeldung in der Art und Weise einzuschränken, dass die Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen (EuGH GRUR 2004, 674 Rdnr. 114 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 778 Rdnr. 9 - Willkommen im Leben).

  • BPatG, 18.08.2000 - 33 W (pat) 79/98
    Auszug aus BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
    dd) Bezogen auf alle beanspruchten Dienstleistungen bedeutet dies, dass die angesprochenen Verkehrskreise das Wort "Gold" auch in dieser Alleinstellung, also ohne weitere Zusätze, stets nur als eine Auszeichnung der Dienstleistungen oder als eine rein werbliche Anpreisung deren besonderer Qualität und damit als Prämierungsattribut, aber nicht als Herkunftshinweis auffassen werden (vgl. BPatG 33 W (pat) 79/98 - Gold; HABM R 1457/2007-1 - Gold).

    - als Prämierung in Vergleichstests von Waren oder Dienstleistungen (vgl. BPatG 33 W (pat) 79/98 - GOLD).

    - 33 W (pat) 79/98 - GOLD: Die Schutzfähigkeit für lichtempfindliche photographische Filme wurde nur aufgrund von Verkehrsdurchsetzung bejaht.

  • BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

    Willkommen im Leben

    Auszug aus BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
    Sie vermögen nicht einmal eine Indizwirkung zu entfalten (BGH GRUR 2014, 569, 572 Rdnr. 30 - HOT; GRUR 2009, 778, 779 Rdnr. 18 - Willkommen im Leben).

    Denn es ist nicht zulässig, die Anmeldung in der Art und Weise einzuschränken, dass die Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes Merkmal nicht aufweisen (EuGH GRUR 2004, 674 Rdnr. 114 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 778 Rdnr. 9 - Willkommen im Leben).

     
  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

    Auszug aus BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
    Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428 Rdnr. 53 - Henkel; BGH a. a. O. Rdnr. 10 - OUI; a. a. O. Rdnr. 16 - for you).

    Abgesehen davon, dass sich auch diese Entscheidung nicht mit "Gold" in Alleinstellung und mit anderen Waren befasst, sind die im Ausland, in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union auf der Grundlage des harmonisierten Markenrechts oder vom Harmonisierungsamt aufgrund der Gemeinschaftsmarkenverordnung getroffenen Entscheidungen über absolute Eintragungshindernisse für nachfolgende Verfahren in anderen Mitgliedstaaten im Übrigen unverbindlich (EuGH GRUR 2004, 428, 432, Nr. 63 - Henkel; GRUR 2004, 674 Rdnr. 43 f. - Postkantoor).

  • BPatG, 16.04.1997 - 26 W (pat) 70/96
    Auszug aus BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
    - 26 W (pat) 70/96 - GOLDENER ZIMT: Die beanspruchten Spirituosen hätten keine "goldene Färbung und im Getränkebereich sei "golden" keine tatsächliche Qualitätsberühmung.
  • BPatG, 18.04.2007 - 32 W (pat) 116/04
    Auszug aus BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
    - 32 W (pat) 116/04 - GOLDEN BRUNCH: Auch diese Gesamtbezeichnung sei für Lebensmittel, alkoholfreie Getränke und Dienstleistungen der Klasse 43 nicht beschreibend.
  • BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

    Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

    Auszug aus BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
    Sie vermögen nicht einmal eine Indizwirkung zu entfalten (BGH GRUR 2014, 569, 572 Rdnr. 30 - HOT; GRUR 2009, 778, 779 Rdnr. 18 - Willkommen im Leben).
  • BPatG, 04.06.2003 - 32 W (pat) 254/02
    Auszug aus BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
    - 32 W (pat) 254/02 - GOLDEN CAP: Der Gesamtbegriff sei für Lichtquellenlampen und Leuchtkörper nicht beschreibend.
  • BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00

    Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

    Auszug aus BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
    Den titelartig zusammengefassten Aussageinhalt wird der Verkehr wegen der Nähe dieser Dienstleistungen zu dem mit ihm bezeichneten Inhalt der Produktionen unmittelbar und ohne weitere Überlegungen auf die betreffenden Dienstleistungen selbst beziehen, für die die Eintragung erfolgen soll (vgl. BGH GRUR 2001, 1042 Rdnr. 20 - REICH UND SCHOEN; GRUR 2003, 342 - Winnetou).
  • BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11

    Deutschlands schönste Seiten

    Auszug aus BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14
    bbb) Da sich der Begriff nicht nur zur Beschreibung eines eng begrenzten Themas eignet, ist der beschreibende Begriffsgehalt auf die Dienstleistungen der Klasse 41 "Veröffentlichung und Herausgabe von die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffenden Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen, auch in den entsprechenden elektronischen Medien; Herausgabe von Zeitschriften, Büchern und sonstigen Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke" zu übertragen (BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 17 - Deutschlands schönste Seiten).
  • BPatG, 06.12.2000 - 26 W (pat) 175/99
  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98

    REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge

  • BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

    OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …

  • BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

    Link economy

  • BPatG, 25.01.2016 - 29 W (pat) 551/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Störtebekerturm" - Unterscheidungskraft - …

  • BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13

    Markenbeschwerdeverfahren- "BWnet" - keine Unterscheidungskraft

  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  • BPatG, 03.06.2015 - 26 W (pat) 3/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "dateformore" - keine Unterscheidungskraft

  • BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

    Aus Akten werden Fakten

  • BPatG, 30.12.2011 - 29 W (pat) 59/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "dress-for-less" - Unterscheidungskraft - …

  • BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

    TOOOR!

  • BPatG, 09.09.2014 - 27 W (pat) 525/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Therapie.TV" - zum Wesen der Dienstleistung …

  • EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

    Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  • BPatG, 11.05.2015 - 26 W (pat) 72/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Shopping Compass" - Unterscheidungskraft - …

  • BPatG, 05.03.2008 - 29 W (pat) 223/04
  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

    DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …

  • BPatG, 22.01.2015 - 29 W (pat) 525/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "The European (Wort-Bild-Marke)" - Verfahren vor dem …

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

    grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …

  • BPatG, 14.07.2016 - 30 W (pat) 548/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "DRIVE & TRACK" - Unterscheidungskraft - …

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13

    Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you

  • EuGH, 16.09.2015 - C-215/14

    Société des Produits Nestlé - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie …

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