Rechtsprechung
   BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 62/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,33224
BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 62/10 (https://dejure.org/2012,33224)
BPatG, Entscheidung vom 25.09.2012 - 33 W (pat) 62/10 (https://dejure.org/2012,33224)
BPatG, Entscheidung vom 25. September 2012 - 33 W (pat) 62/10 (https://dejure.org/2012,33224)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Kronenburg" - geographische Angabe - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "Kronenberg" für Dienstleistungen auf den Gebieten Immobilienverwaltung, Durchführung von Seminaren und Vortragsveranstaltungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 08.10.2014 - 27 W (pat) 564/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Störtebekerland" - zum Umfang der

    Bezogen auf Angaben, deren Verwendung - wie bei den hier in Rede stehenden Dienstleistungen - üblicherweise auf eine bestimmte Region begrenzt ist, kann die Nutzung einer geografischen Angabe zur Beschreibung des Leistungsangebots schon dann zweckmäßig sein, wenn der betreffende Ort nur regional bekannt ist (BPatG, Beschl. v. 25.9.2012, 33 W (pat) 62/10, Rn. 22 ff. - Kronenburg; Ströbele /Hacker, a.a.O., § 8 Rn. 345).
  • BPatG, 27.07.2015 - 24 W (pat) 524/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Königsfelder Stern" - geografische Herkunftsangabe -

    Hierfür spricht zudem, dass der Ausdruck mit den häufig anzutreffenden Namensbestandteilen "Königs-" und "-feld" eine typische Ortsbezeichnung darstellt und deswegen regelmäßig als geografische Angabe verstanden wird, selbst wenn die Verkehrskreise über keine weiteren Kenntnisse über den Ort verfügen sollten (vgl. BPatG, Beschl. v. 25. September 2012 - 33 W (pat) 62/10 -, Kronenburg, PAVIS PROMA).
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