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   BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 19/15   

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https://dejure.org/2017,40861
BPatG, 25.09.2017 - 28 W (pat) 19/15 (https://dejure.org/2017,40861)
BPatG, Entscheidung vom 25.09.2017 - 28 W (pat) 19/15 (https://dejure.org/2017,40861)
BPatG, Entscheidung vom 25. September 2017 - 28 W (pat) 19/15 (https://dejure.org/2017,40861)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 119 Abs 1 MarkenG, § 112 Abs 1 MarkenG, § 43 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "BARTH www.automobile-barth.de (Wort-Bild-Marke)/ABARTH (IR-Marke)/ABARTH (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - zu den angesprochenen Verkehrskreisen - zum Aufmerksamkeitsgrad - klangliche ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 07.10.2019 - 29 W (pat) 26/15
    Schließlich kann bei weitgehenden Übereinstimmungen im Übrigen eine alleinige Abweichung am Wortanfang die Verwechslungsgefahr ebenfalls nicht ausschließen (vgl. BPatG, Beschluss vom 25.09.2017, 28 W (pat) 19/15 Rn. 48 - BARTH www.automobile-barth.de/ABARTH/ABARTH; Beschluss vom 29.10.2015 30 W (pat) 15/14 - ECOFILL/COFILL).
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