Rechtsprechung
| BPatG, 25.10.2000 - 14 W (pat) 55/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.01.1988 - X ZB 18/86
Neuheit einer chemischen Verbindung
Auszug aus BPatG, 25.10.2000 - 14 W (pat) 55/99
Die von der Einsprechenden hier zitierten Beschlüsse "Imidazoline" (BGH GRUR 1972, 541), "Fluoran" (BGH GRUR 1988, 447) sowie das Urteil " -Aminobenzylpenicillin" (BGH GRUR 1978, 696) sind in diesem Zusammenhang nicht einschlägig. - BGH, 14.03.1972 - X ZB 2/71
Stofferfindung
Auszug aus BPatG, 25.10.2000 - 14 W (pat) 55/99
Die von der Einsprechenden hier zitierten Beschlüsse "Imidazoline" (BGH GRUR 1972, 541), "Fluoran" (BGH GRUR 1988, 447) sowie das Urteil " -Aminobenzylpenicillin" (BGH GRUR 1978, 696) sind in diesem Zusammenhang nicht einschlägig. - BGH, 30.05.1978 - X ZR 16/76
Auszug aus BPatG, 25.10.2000 - 14 W (pat) 55/99
Die von der Einsprechenden hier zitierten Beschlüsse "Imidazoline" (BGH GRUR 1972, 541), "Fluoran" (BGH GRUR 1988, 447) sowie das Urteil " -Aminobenzylpenicillin" (BGH GRUR 1978, 696) sind in diesem Zusammenhang nicht einschlägig.