Rechtsprechung
   BPatG, 25.10.2006 - 32 W (pat) 194/03   

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https://dejure.org/2006,29328
BPatG, 25.10.2006 - 32 W (pat) 194/03 (https://dejure.org/2006,29328)
BPatG, Entscheidung vom 25.10.2006 - 32 W (pat) 194/03 (https://dejure.org/2006,29328)
BPatG, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 32 W (pat) 194/03 (https://dejure.org/2006,29328)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 24.05.2017 - 25 W (pat) 43/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weidetraum" - keine Unterscheidungskraft

    "Traum" wird daher häufig in Wortverbindungen mit einem weiteren Substantiv verwendet und bringt ein Werteversprechen dergestalt zum Ausdruck, dass es sich um traumhafte Produkte, also solche mit Eigenschaften, die dem Kunden wünschenswert erscheinen, handelt (vgl. dazu die Feststellungen in BPatG 30 W (pat) 38/14 - Rosentraum; 32 W (pat) 152/96, - Früchtetraum; 32 W (pat) 194/03 - Gartenträume; 32 W (pat) 199/03 - GourmetTräume; siehe die Entscheidungsdatenbank PAVIS PROMA).
  • BPatG, 28.05.2008 - 32 W (pat) 11/07
    Die Einschätzung der Markenstelle, die angemeldete Bezeichnung vermittele in werbeüblicher Form die Vorstellung von "traumhafter Schokolade", mithin den Sachhinweis auf ein qualitativ herausgehobenes Produkt, erscheint durchaus naheliegend, wenngleich der Anmelderin einzuräumen ist, dass im Hinblick auf die Unbestimmtheit des zweiten Wortes "Dreams" auch andere Verständnisvarianten möglich sein dürften (vgl. z. B. Senatsbeschluss 32 W (pat) 194/03 - GartenTräume).
  • BPatG, 09.04.2008 - 32 W (pat) 83/06
    32 W (pat) 194/03 - GartenTräume).
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