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   BPatG, 25.10.2016 - 23 W (pat) 8/15   

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https://dejure.org/2016,42350
BPatG, 25.10.2016 - 23 W (pat) 8/15 (https://dejure.org/2016,42350)
BPatG, Entscheidung vom 25.10.2016 - 23 W (pat) 8/15 (https://dejure.org/2016,42350)
BPatG, Entscheidung vom 25. Januar 2016 - 23 W (pat) 8/15 (https://dejure.org/2016,42350)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 S 1 GG, § 62 ZPO, § 73 Abs 1 PatG, § 6 Abs 2 PatKostG, § 2 Abs 1 PatKostG
    Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer Plasmazündung" - Beschwerde gegen einen Beschluss des DPMA im Anmeldeverfahren - Beschwerdeeinlegung durch mehrere Patentanmelder - Zahlung einer Beschwerdegebühr - Zulässigkeit der Beschwerde - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung eines Patents mit der Bezeichnung "Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer Plasmazündung"

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