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   BPatG, 25.11.1997 - 24 W (pat) 85/97   

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https://dejure.org/1997,3150
BPatG, 25.11.1997 - 24 W (pat) 85/97 (https://dejure.org/1997,3150)
BPatG, Entscheidung vom 25.11.1997 - 24 W (pat) 85/97 (https://dejure.org/1997,3150)
BPatG, Entscheidung vom 25. November 1997 - 24 W (pat) 85/97 (https://dejure.org/1997,3150)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 Abs. 1 § 8 Abs. 2 Nr. 1 § 156
    Markenschutz - Abgrenzung der Schutzbereiche des § 3 Abs. 1 zu § 8 Abs. 2 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    9000

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 478
  • GRUR 1998, 572
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 17.05.2006 - 32 W (pat) 39/03

    Kinder (schwarz-rot)

    Vielmehr müsste dazu festgestellt werden können, dass das betreffende Wort schlechthin ungeeignet ist, irgendwelche Waren oder Dienstleistungen im Wettbewerb ihrer Herkunft nach zu individualisieren, so dass auch eine Verkehrsdurchsetzung von vornherein ausgeschlossen erscheint (vgl. BPatG GRUR 1998, 572, 573 - Zahl 9000).
  • BPatG, 25.11.1997 - 24 W (pat) 188/96

    Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft von Abbildungen allgemein bekannter

    Das Eintragungshindernis der fehlenden konkreten Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist insoweit auch - entgegen der Auffassung des Anmelders - streng von der in § 3 Abs. 1 MarkenG geregelten Schutzvoraussetzung einer abstrakten Unterscheidungseignung zu trennen (Althammer/Ströbele, aaO, § 3 RdNr. 6; Fezer, aaO; § 3 RdNr. 203; ausführlich zu dieser Abgrenzung Senatsbeschluß vom 25. November 1997 - 24 W(pat) 85/97 "Zahl 9000", zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BPatG, 26.10.1999 - 27 W (pat) 93/99

    "128" als beschreibende Angabe in der elektronischen Datenverarbeitung

    Es sei nicht ersichtlich, warum die Zahl "9000" im EDV-Bereich unterscheidungskräftig sein solle (BPatG GRUR 1998, 572 ), nicht aber die Zahl "128".

    Die "9000"-Entscheidung des Bundespatentgerichts (GRUR 1998, 572 ) führt (a.a.O. S 573) aus, (im Gegensatz zu anderen Zahlen) seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, daß die Zahl "9000" einen Sinngehalt aufweise, der zur Beschreibung der beanspruchten Dienstleistungen geeignet sei.

  • BPatG, 04.11.1997 - 24 W (pat) 144/96

    Markenschutz - Unterscheidungskraft sprichartiger Wortfolgen

    Unterscheidungskraft in diesem Sinne ist die einer Marke innewohnende Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Anmeldung erfaßten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden (vgl. BGH GRUR 1995, 408, 409 "PROTECH"; BPatGE 37, 148, 150 = GRUR 1997, 530 "Rohrreiniger"; ausführlich zum Begriff der Unterscheidungskraft Senatsbeschluß vom 25. November 1997, 24 W (pat) 85/97 "Zahl 9000", zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BPatG, 24.11.2008 - 30 W (pat) 7/08
    Insbesondere für das Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung gilt, dass die ganz überwiegende Mehrzahl der angebotenen Produkte eine durch Zahlen ausgedrückte Typenbezeichnung aufweisen, wobei verschiedenste Ziffernfolgen in Gebrauch sind (vgl. BPatG 24 W (pat) 85/97 -9000).
  • BPatG, 16.10.2002 - 29 W (pat) 43/01
    Sie sind nicht nur markenfähig, sondern können auch konkrete Unterscheidungskraft besitzen, wenn ihnen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt für die in Rede stehenden Waren zuzuordnen ist und sie vom Verkehr auch nicht stets als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl BGH MarkenR 99, 400, 401 - FÜNFER; BGH GRUR 2000, 608, 609 - ARD-1; BGH MarkenR 2002, 285 - B-2 alloy; zuletzt BGH MarkenR 2002, 291 - Zahl 1; s.a. BPatG GRUR 1998, 572 - 9000 und BPatG 24 W (pat) 96/97 - 3000).
  • BPatG, 08.11.2000 - 29 W (pat) 88/00
    Dabei ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob der konkret angemeldeten Zahl jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder ob sie als beschreibende Angabe freizuhalten ist (BPatGE 39, 110, 113 - Zahl 9000).
  • BPatG, 10.06.2003 - 24 W (pat) 242/01
    Finden nämlich in einer Branche auf bestimmte Art gebildete Bezeichnungen vielfach als Typen- oder Ausstattungsbezeichnungen mit (meist) lediglich beschreibendem Sinngehalt Verwendung, so liegt die Annahme fern, daß der Verkehr eine ähnlich gebildete Bezeichnung als Individualmarke auffaßt, mag er auch eine etwaige beschreibende Bedeutung des Zeichens nicht erkennen (vgl BPatG GRUR 1998, 572, 574 "Zahl 9000"; Ströbele/Hacker, aaO, § 8 Rn 143 mwN).
  • BPatG, 08.11.2000 - 29 W (pat) 378/99
    Dabei ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob der konkret angemeldeten Zahl jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder ob sie als beschreibende Angabe freizuhalten ist (BPatGE 39, 110, 113 - Zahl 9000).
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