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   BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 40/14   

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https://dejure.org/2014,40586
BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 40/14 (https://dejure.org/2014,40586)
BPatG, Entscheidung vom 25.11.2014 - 27 W (pat) 40/14 (https://dejure.org/2014,40586)
BPatG, Entscheidung vom 25. November 2014 - 27 W (pat) 40/14 (https://dejure.org/2014,40586)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Work" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "LEAN

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Work" eintragungsfähig für diverse Dienstleistungen im Organisationsbereich

    Marke "LEAN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    Work" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15

    Work" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 41 im Hinblick auf das Vorliegen

    Das Schriftzeichen wird wie die englische Präposition "at" ausgesprochen, so dass dem Ausdruck "@work" die Bedeutung "bei der Arbeit/am Werk" zukommt (vgl. BPatG, Beschluss vom 25.11.2014, 27 W (pat) 40/14 - LEAN@work; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 19.06.2002, 32 W (pat) 152/01 - success@work;).
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