Rechtsprechung
BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 40/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
Work" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "LEAN@work" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Work" eintragungsfähig für diverse Dienstleistungen im Organisationsbereich
Marke "LEAN
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "LEAN
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Work" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
Link economy
Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 40/14
Insofern ist einzubeziehen, dass eine Marke so wahrgenommen zu werden pflegt, wie sie dem Publikum entgegentritt, ohne dass eine analysierende Betrachtung stattfindet (vgl. BGH GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy;… Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13 Rn. 9 - ECR-Award). - BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13
Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …
Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 40/14
Die angemeldete Marke "LEAN@work" verfügt über einen zur Überwindung des Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 37 Abs. 1 MarkenG erforderlichen (geringen) Grad an Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT). - BGH, 22.05.2014 - I ZB 64/13
Markenanmeldung: Unterscheidungskraft einer eine abkürzende Buchstabenfolge …
Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 40/14
Insofern ist einzubeziehen, dass eine Marke so wahrgenommen zu werden pflegt, wie sie dem Publikum entgegentritt, ohne dass eine analysierende Betrachtung stattfindet (…vgl. BGH GRUR 2012, 270 Rn. 12 - Link economy; Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13 Rn. 9 - ECR-Award).
- BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15
Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "Safe@Work" für …
Das Schriftzeichen wird wie die englische Präposition "at" ausgesprochen, so dass dem Ausdruck "@work" die Bedeutung "bei der Arbeit/am Werk" zukommt (vgl. BPatG, Beschluss vom 25.11.2014, 27 W (pat) 40/14 - LEAN@work; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 19.06.2002, 32 W (pat) 152/01 - success@work;).