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   BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 531/14   

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https://dejure.org/2015,36718
BPatG, 25.11.2015 - 24 W (pat) 531/14 (https://dejure.org/2015,36718)
BPatG, Entscheidung vom 25.11.2015 - 24 W (pat) 531/14 (https://dejure.org/2015,36718)
BPatG, Entscheidung vom 25. November 2015 - 24 W (pat) 531/14 (https://dejure.org/2015,36718)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Pioneering für You" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pioneering for You" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9, 11, 37 und 42; Anforderungen an die schlüssige Darlegung von Tatsachen bzgl. einer Verkehrsdurchsetzung der angemeldeten Wortfolge gem. § 8 Abs. 3 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pioneering für You" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

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