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   BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 546/13   

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https://dejure.org/2015,46977
BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 546/13 (https://dejure.org/2015,46977)
BPatG, Entscheidung vom 25.11.2015 - 28 W (pat) 546/13 (https://dejure.org/2015,46977)
BPatG, Entscheidung vom 25. November 2015 - 28 W (pat) 546/13 (https://dejure.org/2015,46977)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PRIMUS e-line" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "PRIMUS e-line" für Waren auf dem Gebiet transportable Bauten im Hinblick auf das Erfordernis der hinreichenden Unterscheidungskraft; Maßstabb bei der Beurteilung des Vorliegens hinreichender Unterscheidungskraft nach der ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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