Rechtsprechung
   BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 60/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40437
BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 60/13 (https://dejure.org/2015,40437)
BPatG, Entscheidung vom 25.11.2015 - 28 W (pat) 60/13 (https://dejure.org/2015,40437)
BPatG, Entscheidung vom 25. November 2015 - 28 W (pat) 60/13 (https://dejure.org/2015,40437)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "delikat (Wort-Bild-Marke" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsgeltung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "delikat (Wort-Bild-Marke" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsgeltung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf einer eingetragenen Marke für die Waren der Klasse 29, 30, 32, 33 aufgrund eines rein beschreibenden Wortbestandteils der Marke; Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft; Marke "delikat"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 29.06.2016 - 26 W (pat) 90/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ICE IMPERIAL" - kein

    Dies ändert in der Sache aber nichts an der zutreffenden Beurteilung des Amtes, da eine Änderung der Verhältnisse zwischen dem Anmeldezeitpunkt am 12. Dezember 2011 und dem Zeitpunkt der Eintragung am 22. Dezember 2011 nicht feststellbar ist (vgl. 28 W (pat) 60/13 - delikat).
  • BPatG, 26.10.2016 - 26 W (pat) 71/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Watt" - keine

    Dies ändert hier im Ergebnis aber nichts an der rechtlichen Beurteilung des Amtes, da eine Änderung der Verhältnisse, was die Bedeutung und das Verständnis des Wortes "Watt" durch die maßgeblichen Verkehrskreise betrifft, zwischen dem Anmeldezeitpunkt am 15. September 1998 und dem Zeitpunkt der Eintragung am 7. November 2000 nicht feststellbar ist (vgl. 28 W (pat) 60/13 - delikat).
  • BPatG, 26.10.2016 - 26 W (pat) 72/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Watt" - keine

    Dies ändert hier im Ergebnis aber nichts an der rechtlichen Beurteilung des Amtes, da eine Änderung der Verhältnisse, was die Bedeutung und das Verständnis des Wortes "Watt" durch die maßgeblichen Verkehrskreise betrifft, zwischen dem Anmeldezeitpunkt am 15. September 1998 und dem Zeitpunkt der Eintragung am 7. November 2000 nicht feststellbar ist (vgl. 28 W (pat) 60/13 - delikat).
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