Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BPatG, 21.09.2000 - 25 W (pat) 60/00

  Auszug aus BPatG, 26.01.2005 - 32 W (pat) 351/03

  Im Inland werde der Begriff häufig, insbesondere auf dem Heilmittelsektor, verwendet und daher vom Verkehr als Hinweis auf pflanzliche Inhaltsstoffe und Kräuter nicht selten erkannt werden (unter Hinweis auf BPatG, 25 W (pat) 60/00 - HERBATONIN).

  Soweit es um pharmazeutische und medizinische Produkte geht, die sich - wesentlich auch - an Fachkreise (Ärzte, Apotheker) wenden, mag es daher zutreffend sein, Herba nur als schwach kennzeichnend anzusehen (vgl BGH GRUR 1970, 85 - Herba; BPatG, 25 W (pat) 60/00 - HERBATONIN).

• BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99

  IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus BPatG, 26.01.2005 - 32 W (pat) 351/03

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl BGH GRUR 2002, 626 - IMS).
• BPatG, 07.11.2001 - 32 W (pat) 114/00

  Auszug aus BPatG, 26.01.2005 - 32 W (pat) 351/03

  Auf diesen Gesichtspunkt hat auch der beschließende Senat in seiner Entscheidung vom 7. November 2001, 32 W (pat) 114/00 - Herbaro, abgestellt.
• BGH, 01.10.1969 - I ZB 10/68

  Gefahr unmittelbarer Verwechslung bei Markenzeichen - Rechtsprechung zur …

  Auszug aus BPatG, 26.01.2005 - 32 W (pat) 351/03

  Soweit es um pharmazeutische und medizinische Produkte geht, die sich - wesentlich auch - an Fachkreise (Ärzte, Apotheker) wenden, mag es daher zutreffend sein, Herba nur als schwach kennzeichnend anzusehen (vgl BGH GRUR 1970, 85 - Herba; BPatG, 25 W (pat) 60/00 - HERBATONIN).

• BPatG, 21.06.2023 - 29 W (pat) 60/20
  Die angesprochenen Verkehrskreise werden, sofern sie überhaupt über Kenntnisse der lateinischen Sprache verfügen, bei den in Rede stehenden Erzeugnissen jedenfalls keine Überlegungen linguistischer Art anstellen (vgl. BPatG, Beschluss vom 21.01.2005, 32 W (pat) 351/03 - HERBA D'OR/Herba) und daher dem Wort keine Bedeutung in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beimessen.