Rechtsprechung
   BPatG, 26.01.2006 - 25 W (pat) 127/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,31371
BPatG, 26.01.2006 - 25 W (pat) 127/01 (https://dejure.org/2006,31371)
BPatG, Entscheidung vom 26.01.2006 - 25 W (pat) 127/01 (https://dejure.org/2006,31371)
BPatG, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - 25 W (pat) 127/01 (https://dejure.org/2006,31371)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 17.09.2009 - I ZB 52/08

    Erschließung des Sinns der Wortzusammensetzung "DeutschlandCard" ohne zusätzliche

    Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt ferner nicht darin, dass sich der Senat in seiner Entscheidung vom 22. Januar 2009 nicht ausdrücklich mit dem Vorbringen der Rechtsbeschwerde zu der Entscheidung des 25. Senats des Bundespatentgerichts vom 26. Januar 2006 - 25 W (pat) 127/01 - BerlinCard befasst hat.
  • BPatG, 15.04.2008 - 33 W (pat) 13/07

    DeutschlandCard

    Ergänzend verweist die Anmelderin auf die Folgeentscheidung des 25. Senats des Bundespatentgerichts vom 26. Januar 2006 (25 W (pat) 127/01) zur Marke "BerlinCard".

    b) Weiter ist zu berücksichtigen, dass die angemeldete Marke "DeutschlandCard" in ihrer Zusammensetzung aus einer vorangestellten geografischen Bezeichnung und dem nachgestellten Wort "Card" dem Zeichen "BerlinCard" entspricht, das bereits Gegenstand von Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und des 25. Senats des Bundespatentgerichts war (BPatG GRUR 2002, 693 - BerlinCard, aufgehoben durch BGH GRUR 2005, 417 - BerlinCard, sodann stattgebender Beschluss des 25. Senats vom 26. Januar 2006 (25 W (pat) 127/01).

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