Rechtsprechung
   BPatG, 26.01.2011 - 29 W (pat) 167/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11294
BPatG, 26.01.2011 - 29 W (pat) 167/10 (https://dejure.org/2011,11294)
BPatG, Entscheidung vom 26.01.2011 - 29 W (pat) 167/10 (https://dejure.org/2011,11294)
BPatG, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 29 W (pat) 167/10 (https://dejure.org/2011,11294)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "WOCHE aktuell (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Die Wort-/Bildmarke "WOCHEaktuell" für Druckereierzeugnisse und Werbung enthält keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "WOCHEaktuell" als Wort-Bild-Marke für Druckereierzeugnisse nicht eintragbar




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 21.05.2014 - 28 W (pat) 58/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LACTEC (Wort-Bild-Marke)" -

    Die Benutzung verschiedener Schriftarten sowie von Groß- und Kleinschreibung zur Herausstellung einzelner Begriffe verbessern zwar als einfache bildliche Hervorhebungsmuster die visuelle Wahrnehmung der Wortbestandteile, treten aber aufgrund ihrer Werbeüblichkeit gegenüber dem durch die Wortbestandteile verkörperten Bedeutungsgehalt im Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens zurück und bleiben nicht prägnant als betriebskennzeichnend in Erinnerung (vgl. auch BGH a. a. O. - anti Kalk; BPatG MarkenR 2010, 145 - Linuxwerkstatt; BPatG 29 W (pat) 167/10 - WOCHEaktuell; 25 W (pat) 68/04 - PRODUCT CONCEPT; 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; 33 W (pat) 76/05 - euroselect Immobilienfonds).
  • BPatG, 19.02.2014 - 28 W (pat) 47/12

    Anordnung der teilweisen Löschung der ins Register eingetragenen Wortmarke und

    Diese einfachen Gestaltungselemente verbessern zwar die visuelle Wahrnehmung der Wortbestandteile, treten aber aufgrund ihrer Werbeüblichkeit gegenüber dem durch die Wortbestandteile verkörperten Bedeutungsgehalt im Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens zurück (vgl. BGH a. a. O. - anti Kalk; BPatG 29 W (pat) 167/10 - WOCHEaktuell; 25 W (pat) 68/04 - PRODUCT CONCEPT; 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; 33 W (pat) 76/05 - euroselect Immobilienfonds).
  • BPatG, 05.05.2014 - 28 W (pat) 47/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)"

    Diese einfachen Gestaltungselemente verbessern zwar die visuelle Wahrnehmung der Wortbestandteile, treten aber aufgrund ihrer Werbeüblichkeit gegenüber dem durch die Wortbestandteile verkörperten Bedeutungsgehalt im Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens zurück (vgl. BGH a. a. O. - anti Kalk; BPatG 29 W (pat) 167/10 - WOCHEaktuell; 25 W (pat) 68/04 - PRODUCT CONCEPT; 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; 33 W (pat) 76/05 - euroselect Immobilienfonds).
  • BPatG, 29.02.2012 - 29 W (pat) 48/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "E ARCHIV (Wort-Bild-Marke)" -

    Ein prägnantes betriebskennzeichnendes Merkmal ist darin jedoch aufgrund ihrer Werbeüblichkeit nicht zu sehen (vgl. auch BPatG MarkenR 2010, 145 - ; 29 W (pat) 167/10 - ;.
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