Rechtsprechung
| BPatG, 26.02.2004 - 25 W (pat) 156/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,33569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 26.02.2004 - 25 W (pat) 156/02
Soweit sich nach dem hilfsweise eingeschränkten Warenverzeichnis die Waren "Pharmazeutische Erzeugnisse, nämlich verschreibungspflichtige Dermatika" und "Arzneimittel" gegenüberstehen, sind wegen der einseitigen Rezeptpflicht zwar verstärkt die Fachkreise (vgl BGH, GRUR 1999, 587 - Cefallone) und die schriftbildliche Wiedergabe der Zeichen zu berücksichtigen, wobei die Fachkreise die Marken regelmäßig sorgfältiger wahrnehmen und mit den Marktverhältnissen vertrauter sind als Laien. - BPatG, 25.05.2000 - 25 W (pat) 226/99
Auszug aus BPatG, 26.02.2004 - 25 W (pat) 156/02
Zumindest in klanglicher Hinsicht reichen die Unterschiede nicht aus, eine Verwechslungsgefahr zu verhindern, auch wenn im Gesundheitsbereich mit einer gesteigerten Aufmerksamkeit zu rechnen ist (BPatG GRUR 2001, 61 - ATLAVIT C;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl § 9 Rdn 172). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 26.02.2004 - 25 W (pat) 156/02
Der Gesamteindruck der Zeichen, auf den es maßgeblich ankommt (EuGH, GRUR 1998, 387, Tz 23 - Sabel/Puma;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl, § 9 Rdn 152,), ist noch so ähnlich, dass bei Kennzeichnung identischer Waren mit Verwechslungen zu rechnen ist, auch wenn es sich - insbesondere hinsichtlich des hilfsweise eingeschränkten Warenverzeichnisses - fast um einen Grenzfall handeln mag.