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   BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13   

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https://dejure.org/2018,5777
BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13 (https://dejure.org/2018,5777)
BPatG, Entscheidung vom 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13 (https://dejure.org/2018,5777)
BPatG, Entscheidung vom 26. Februar 2018 - 26 W (pat) 75/13 (https://dejure.org/2018,5777)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr und Schutzfähigkeit der eingetragenen Wortmarke und Bildmarke "COSMO MOBILE wie ich will" mit der Wortmarke "COSMO" und der Unionsmarke "COSMO TV"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "COSMO MOBILE wie ich will (Wort-Bild-Marke)/COSMO/COSMO TV (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (47)

  • BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12

    OTTO CAP - Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten

    Auszug aus BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13
    aaa) Bei der Feststellung des klanglichen Gesamteindrucks einer Wort- /Bildmarke ist von dem in ständiger Rechtsprechung anerkannten Erfahrungssatz auszugehen, dass der Wortbestandteil - sofern er kennzeichnungskräftig ist - den Gesamteindruck prägt, weil er die einfachste Möglichkeit bietet, die Marke zu benennen (vgl. BGH GRUR 2014, 378 Rdnr. 39 - OTTO CAP).

    Dieser einzelfallbezogene Ansatz entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2014, 378 Rdnr. 30 - OTTO CAP; GRUR 2008, 719 Rdnr. 37 - idw Informationsdienst Wissenschaft; GRUR 2002, 626 Rdnr. 38 - IMS; GRUR 2002, 1067 Rdnr. 28 - DKV/OKV).

  • BPatG, 21.08.2007 - 33 W (pat) 155/05
    Auszug aus BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13
    Da Kenntnisse der italienischen Sprache im Inland nicht umfassend vorhanden sind (BPatG 33 W (pat) 155/05 - Giro Zero/Giro uno), erkennt der Verkehr in diesem italienischen Wort keinen Sinngehalt, es sei denn, dass dieser Begriff in den allgemeinen deutschen Sprachschatz übergegangen ist oder auf dem entsprechenden Gebiet als Fachsprache verwendet wird (BGH GRUR 1995, 825, 827 - TORRES; BlPMZ 2005, 200, 201 - il Padrone/il Portone; BPatG 29 W (pat) 190/03 - Serva Tel/VERSATEL).
  • BGH, 12.07.1995 - I ZR 140/93

    "Torres"; Inlandsschutz einer Firmenbezeichnung; Schutz einer ausländischen

    Auszug aus BPatG, 26.02.2018 - 26 W (pat) 75/13
    Da Kenntnisse der italienischen Sprache im Inland nicht umfassend vorhanden sind (BPatG 33 W (pat) 155/05 - Giro Zero/Giro uno), erkennt der Verkehr in diesem italienischen Wort keinen Sinngehalt, es sei denn, dass dieser Begriff in den allgemeinen deutschen Sprachschatz übergegangen ist oder auf dem entsprechenden Gebiet als Fachsprache verwendet wird (BGH GRUR 1995, 825, 827 - TORRES; BlPMZ 2005, 200, 201 - il Padrone/il Portone; BPatG 29 W (pat) 190/03 - Serva Tel/VERSATEL).
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