Rechtsprechung
| BPatG, 26.03.2001 - 30 W (pat) 128/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 26.03.2001 - 30 W (pat) 128/00
Eine solche käme nur in Betracht, wenn die jüngere Marke durch den gemeinsamen Bestandteilteil "one world" geprägt würde, der Rest also in den Hintergrund tritt und für den Verkehr an Bedeutung verliert (ständige Rechtsprechung zB BGH MarkenR 2000, 20 - RAUSCH/ELFI RAUCH).
- BPatG, 09.01.2002 - 29 W (pat) 211/00 Damit handelt es sich bei Darstellungen von Weltkugeln um verbrauchte Bildelemente mit geringer Kennzeichnungskraft (vgl. etwa BPatG 29 W (pat) 087/94 - MEYER'S WELTREISEN/MAIR; 30 W (pat) 128/00 - one world music/ONE WORLD; 30 W (pat) 053/97 - WORLD).