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   BPatG, 26.03.2009 - 30 W (pat) 33/08   

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https://dejure.org/2009,22483
BPatG, 26.03.2009 - 30 W (pat) 33/08 (https://dejure.org/2009,22483)
BPatG, Entscheidung vom 26.03.2009 - 30 W (pat) 33/08 (https://dejure.org/2009,22483)
BPatG, Entscheidung vom 26. März 2009 - 30 W (pat) 33/08 (https://dejure.org/2009,22483)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 14/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der überraschende Teil Bayerns" - keine

    Sie enthält als bloßer Werbespruch nur eine allgemeine Anpreisung (vgl. BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHOEN; a. a. O., 1045 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; GRUR 2002, 1070, 1072 - Bar jeder Vernunft; BPatG 25 W (pat) 26/07 - JA; 30 W (pat) 33/08 - ...weil Nähe zählt; 25 W (pat) 74/08 - Hilft weniger zu essen).
  • BPatG, 12.06.2013 - 29 W (pat) 159/10

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "WER WEISS WAS" hinsichtlich einer Eintragung

    Bei allgemein verständlichen Redewendungen, die von jedem Unternehmen verwendet werden können, fehlt jedoch regelmäßig die Eignung eine Ware oder Dienstleistung als aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb stammend zu kennzeichnen (BGH GRUR 2010, 640 f. [BGH 14.01.2010 - I ZB 32/09] Rdnr. 11 ff. - hey!; GRUR 1988, 211 - Wie hammas denn?; BPatG 33 W (pat) 55/97 - So sind wir nun mal; 26 W (pat) 213/03 - Gut, dass es uns gibt!; 30 W (pat) 33/08 - ... weil Nähe zählt; 27 W (pat) 12/11 - Komm zum Punkt).
  • BPatG, 05.06.2013 - 29 W (pat) 159/10
    Bei allgemein verständlichen Redewendungen, die von jedem Unternehmen verwendet werden können, fehlt jedoch regelmäßig die Eignung eine Ware oder Dienstleistung als aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb stammend zu kennzeichnen (BGH GRUR 2010, 640 f. Rdnr. 11 ff. - hey!; GRUR 1988, 211 - Wie hammas denn?; BPatG 33 W (pat) 55/97 - So sind wir nun mal; 26 W (pat) 213/03 - Gut, dass es uns gibt!; 30 W (pat) 33/08 - ... weil Nähe zählt; 27 W (pat) 12/11 - Komm zum Punkt).
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