Rechtsprechung
   BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,8056
BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11 (https://dejure.org/2013,8056)
BPatG, Entscheidung vom 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11 (https://dejure.org/2013,8056)
BPatG, Entscheidung vom 26. März 2013 - 33 W (pat) 543/11 (https://dejure.org/2013,8056)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis der Wortmarke "Top-Label" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 39 und 40

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 07.03.2018 - 28 W (pat) 541/17

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung ins Register als Marke angemeldeten

    Es wird als werbeübliche Anpreisung im Sinne von "von höchster Güte, hervorragend, erstklassige Qualität" verwendet und hat - wie die Wortverbindungen "Topmanager", "Topmodel" oder "Top Ten" zeigen - Eingang in die deutsche Sprache gefunden (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 543/11 - Top-Label; HABM, Beschluss vom 1. Februar 2013, R1694/12-4 - TopClean).
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