Rechtsprechung
| BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 25/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 125b MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Wiki-Watch/Puzzleball mit Schriftzeichen auf den Puzzleteilen (Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität- keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "wikipedia" und "wikiwatch" nebst Bildbestandteilen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "Wiki-Watch/Puzzleball mit Schriftzeichen auf den Puzzleteilen (Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität- keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "Wiki-Watch/Puzzleball mit Schriftzeichen auf den Puzzleteilen (Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität- keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche
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