Rechtsprechung
| BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "FACILE" - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke "FACILE" bei Angaben zur Beschreibung der Beschaffenheit der Marke
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "FACILE" - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (10)
- EuGH, 09.12.2009 - C-494/08
Prana Haus / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - …
Auszug aus BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11
Vielmehr reicht es aus, dass sie zu diesem Zweck verwendet werden kann (st. Rspr.; EuGH GRUR 2010, 534 - Pranahaus). - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11
Diese auf Art. 3 Abs. 1 Buchst. C MarkenRL beruhende Vorschrift verfolgt das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass beschreibende Zeichen oder Angaben im Sinne der Bestimmung von jedermann frei verwendet werden können (EuGH GRUR 1999, 723 - Chiemsee; GRUR 2004, 674 - Postkantoor; BGHZ 167, 278 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11
Bei Oberbegriffen oder Sammelbezeichnungen ist eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe sogar unvermeidbar, um den gewünschten möglichst weiten Bereich waren- oder dienstleistungsbezogener Eigenschaften erfassen zu können (BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2009, 952 - DeutschlandCard).
- BPatG, 24.07.2007 - 24 W (pat) 28/06
Rapido
Auszug aus BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11
Dieser Formulierung ist zu entnehmen, dass auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein kann (BPatG MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11
Diese auf Art. 3 Abs. 1 Buchst. C MarkenRL beruhende Vorschrift verfolgt das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass beschreibende Zeichen oder Angaben im Sinne der Bestimmung von jedermann frei verwendet werden können (EuGH GRUR 1999, 723 - Chiemsee; GRUR 2004, 674 - Postkantoor; BGHZ 167, 278 - FUSSBALL WM 2006). - BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08
DeutschlandCard
Auszug aus BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11
Bei Oberbegriffen oder Sammelbezeichnungen ist eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe sogar unvermeidbar, um den gewünschten möglichst weiten Bereich waren- oder dienstleistungsbezogener Eigenschaften erfassen zu können (BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2009, 952 - DeutschlandCard). - BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11
Bei Oberbegriffen oder Sammelbezeichnungen ist eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe sogar unvermeidbar, um den gewünschten möglichst weiten Bereich waren- oder dienstleistungsbezogener Eigenschaften erfassen zu können (BGH GRUR 2000, 882, 883 - Bücher für eine bessere Welt; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2009, 952 - DeutschlandCard). - EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11
Diese auf Art. 3 Abs. 1 Buchst. C MarkenRL beruhende Vorschrift verfolgt das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass beschreibende Zeichen oder Angaben im Sinne der Bestimmung von jedermann frei verwendet werden können (EuGH GRUR 1999, 723 - Chiemsee; GRUR 2004, 674 - Postkantoor; BGHZ 167, 278 - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
Auszug aus BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11
Zwar ist Voraussetzung für die Schutzversagung einer fremdsprachigen Angabe gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass die beteiligten inländischen Verkehrskreise im Stande sind, sofort und ohne weiteres Nachdenken die Bedeutung der fremdsprachigen Angabe zu erkennen und einen konkreten und direkten Bezug zwischen der Angabe und den beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen herzustellen (EuGH GRUR 2006, 411 - Matratzen Concord/Hukla;… a. a. O. - PRANAHAUS;… GRUR Int. 2010, 503 - Patentconsult). - EuGH, 05.02.2010 - C-80/09
Mergel u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. …
Auszug aus BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 555/11
Zwar ist Voraussetzung für die Schutzversagung einer fremdsprachigen Angabe gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dass die beteiligten inländischen Verkehrskreise im Stande sind, sofort und ohne weiteres Nachdenken die Bedeutung der fremdsprachigen Angabe zu erkennen und einen konkreten und direkten Bezug zwischen der Angabe und den beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen herzustellen (EuGH GRUR 2006, 411 - Matratzen Concord/Hukla;… a. a. O. - PRANAHAUS; GRUR Int. 2010, 503 - Patentconsult).