Rechtsprechung
| BPatG, 26.04.2001 - 25 W (pat) 82/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 35/03 Dasselbe gilt hinsichtlich der "orthopädischen Artikel" der angegriffenen Marke, bei denen es sich ua um orthopädischen Bandagen und Stützstrümpfe handeln kann, die nicht nur über Sanitätshäuser vertrieben werden, sondern, soweit sie nicht rezeptpflichtig sind, auch in Apotheken und Drogerien angeboten werden (vgl BPatG 30 W (pat) 235/96 - acPHARMA/Azupharma; 25 W (pat) 82/00 - Iomar/Lohmann).