Rechtsprechung
   BPatG, 26.04.2006 - 32 W (pat) 107/04   

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https://dejure.org/2006,35612
BPatG, 26.04.2006 - 32 W (pat) 107/04 (https://dejure.org/2006,35612)
BPatG, Entscheidung vom 26.04.2006 - 32 W (pat) 107/04 (https://dejure.org/2006,35612)
BPatG, Entscheidung vom 26. April 2006 - 32 W (pat) 107/04 (https://dejure.org/2006,35612)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 22.01.2014 - 26 W (pat) 554/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Southampton VINTAGE STYLE COLLECTION

    Entsprechender Feststellungen bedarf es jedoch für eine Schutzversagung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auch nicht; denn bei Namen von Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geografische Herkunftsangabe für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht kommen (BGH GRUR 1994, 905, 907 - Schwarzwald-Sprudel; EuG GRUR 2004, 148 - OLDENBURGER; BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 107/04 - Monte Carlo; 26 W (pat) 209/01 - Baden-Baden; 28 W (pat) 279/04 - FES; 27 W (pat) 517/10 - Gizeh).
  • BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 556/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "OXFORD" - geographische Herkunftsangabe -

    Bei Namen von Ländern, Regionen und Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geografische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht kommen (BGH GRUR 1994, 905, 907 - Schwarzwald-Sprudel; BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 107/04 - Monte Carlo; 26 W (pat) 209/01 - Baden-Baden; 28 W (pat) 279/04 - FES; 27 W (pat) 517/10 - Gizeh; EuG GRUR 2004, 148 - OLDENBURGER).
  • BPatG, 04.02.2010 - 25 W (pat) 132/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Lucia" - keine geographische Herkunftsangabe -

    Auch die Entscheidung 32 W (pat) 107/04 - Monte Carlo führt zu keinem anderen Ergebnis.
  • BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 552/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "KOPENHAGEN" - geographische Herkunftsangabe -

    Bei Namen von Ländern, Regionen und Großstädten oder sonst wirtschaftlich bedeutenden Örtlichkeiten besteht eine grundsätzliche Vermutung dafür, dass sie als geografische Herkunftsangaben für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen ernsthaft in Betracht kommen (BGH GRUR 1994, 905, 907 - Schwarzwald-Sprudel; BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 107/04 - Monte Carlo; 26 W (pat) 209/01 - Baden-Baden; 28 W (pat) 279/04 - FES; 27 W (pat) 517/10 - Gizeh; EuG GRUR 2004, 148 - OLDENBURGER).
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