Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 14.05.1998 - I ZB 9/96

  "DRAGON"; Geltendmachung der Einrede der Nichtbenutzung einer Marke

  Auszug aus BPatG, 26.04.2006 - 32 W (pat) 174/04

  In allen Fällen, in denen - wie hier - die Voraussetzungen einer Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG gegeben sind (die sog. Benutzungsschonfrist dieser Widerspruchsmarke war bereits im August 1975 abgelaufen), sind zugleich auch die Voraussetzungen einer Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 2 erfüllt (vgl. BGH GRUR 1998, 938 - DRAGON; GRUR 1999, 54 - Holtkamp).
• BGH, 09.07.1998 - I ZB 37/96

  "Holtkamp"; Rechtserhaltende Benutzung einer kennzeichnungskräftigen Einwortmarke …

  Auszug aus BPatG, 26.04.2006 - 32 W (pat) 174/04

  In allen Fällen, in denen - wie hier - die Voraussetzungen einer Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG gegeben sind (die sog. Benutzungsschonfrist dieser Widerspruchsmarke war bereits im August 1975 abgelaufen), sind zugleich auch die Voraussetzungen einer Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 2 erfüllt (vgl. BGH GRUR 1998, 938 - DRAGON; GRUR 1999, 54 - Holtkamp).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 26.04.2006 - 32 W (pat) 174/04

  b) Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu erfolgen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren besteht, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Identität bzw. Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie der Art des beteiligten Verkehrs und dessen zu erwartender Aufmerksamkeit gegenüber Warenkennzeichnungen (st. Rspr.;… vgl. z. B. EuGH GRUR Int. 1999, 734 - Lloyd/Loints; GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2005, 326 - il Padrone/Il Portone; 419 - Räucherkate).

 
• BPatG, 11.05.2000 - 25 W (pat) 150/99

  Auszug aus BPatG, 26.04.2006 - 32 W (pat) 174/04

  Im Interesse einer Klärung der Rechtslage erfolgt dieser Ausspruch von Amts wegen (vgl. BPatGE 43, 96, 97).
• BGH, 02.04.1998 - I ZB 22/93

  "Puma"; Kostenregelung nach Rücknahme des Widerspruchs gegen eine IR-Marke; …

  Auszug aus BPatG, 26.04.2006 - 32 W (pat) 174/04

  Nachdem die Widersprechende I ihren Widerspruch aus der Marke 960 126 zurückgenommen hat, ist der angefochtene Beschluss der Markenstelle wirkungslos, soweit die teilweise Löschung der Marke 301 12 498 für die Waren "Tee; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)" angeordnet worden ist (§ 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG i. V. m. § 269 Abs. 3 Satz 1 ZPO analog; vgl. BGH GRUR 1998, 818 - Puma).
• BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

  il Padrone/Il Portone

  Auszug aus BPatG, 26.04.2006 - 32 W (pat) 174/04

  b) Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu erfolgen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren besteht, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Identität bzw. Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie der Art des beteiligten Verkehrs und dessen zu erwartender Aufmerksamkeit gegenüber Warenkennzeichnungen (st. Rspr.;… vgl. z. B. EuGH GRUR Int. 1999, 734 - Lloyd/Loints; GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2005, 326 - il Padrone/Il Portone; 419 - Räucherkate).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 26.04.2006 - 32 W (pat) 174/04

  b) Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu erfolgen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren besteht, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Identität bzw. Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie der Art des beteiligten Verkehrs und dessen zu erwartender Aufmerksamkeit gegenüber Warenkennzeichnungen (st. Rspr.; vgl. z. B. EuGH GRUR Int. 1999, 734 - Lloyd/Loints; GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2005, 326 - il Padrone/Il Portone; 419 - Räucherkate).

• BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma" - zur …

  Der fehlende zusätzliche Buchstabe verkürzt die angegriffene IR-Marke aber nur unwesentlich (…vgl. BGH MarkenR 2015, 576 Rn. 56 - Amplidect/ampliteq) und fällt bei der Länge der zu vergleichenden Zeichen von acht und neun Buchstaben nicht auf (vgl. BPatG, 32 W (pat) 174/04 - Arktik/Arktika).