Rechtsprechung
   BPatG, 26.04.2011 - 26 W (pat) 193/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11121
BPatG, 26.04.2011 - 26 W (pat) 193/09 (https://dejure.org/2011,11121)
BPatG, Entscheidung vom 26.04.2011 - 26 W (pat) 193/09 (https://dejure.org/2011,11121)
BPatG, Entscheidung vom 26. April 2011 - 26 W (pat) 193/09 (https://dejure.org/2011,11121)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Die grüne Post" (Wort-Bildmarke)/"Die grüne Post" - weder schriftbildliche noch klangliche Verwechslungsgefahr

  • kanzlei.biz

    Zusätzliches Bildelement der Wortmarke "Die grüne Post" begründet deren Eintragungsfähigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Die grüne Post" (Wort-Bildmarke)/"Die grüne Post" - weder schriftbildliche noch klangliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Wortzeichens "Die grüne Post" mit dem typischen Posthorn für identische bzw. ähnliche Dienstleistungen wie für die ältere Marke "Post"; Geringe Kennzeichnungskraft des Wortzeichens "Die grüne Post" aufgrund der Verständnismöglichkeit als "umweltverträglich erbrachte Postdienstleistung"; Übliches Verständnis der Verwendung des Wortes "grün" als Hinweis auf eine umweltverträgliche Dienstleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 15.02.2017 - 29 W (pat) 20/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "JADE POST (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" -

    Auch heute noch wird zu beförderndes oder bereits befördertes und zugestelltes Schriftgut mit dem Sammelbegriff "Post" bezeichnet, selbst wenn die Beförderung andere Unternehmen als die Widersprechende übernehmen (vgl. BGH GRUR 2009, 672 Rn. 24 - OSTSEE-POST; BPatG, Beschluss vom 18.04.2011 - CITIPOST; Beschluss vom 26.04.2011, 26 W (pat) 193/09 - Die grüne Post).
  • BPatG, 13.05.2016 - 29 W (pat) 28/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Main-PostLogistik (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche

    Auch heute noch wird zu beförderndes oder bereits befördertes und zugestelltes Schriftgut mit dem Sammelbegriff "Post" bezeichnet, selbst wenn die Beförderung andere Unternehmen als die Widersprechende übernehmen (vgl. BGH a. a. O., Rn. 24 - OSTSEE-POST; BPatG, Beschluss vom 18.04.2011 - CITIPOST; Beschluss vom 26.04.2011, 26 W (pat) 193/09 - Die grüne Post).
  • BPatG, 19.01.2012 - 29 W (pat) 7/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "regioPost (Wort-Bild-Marke)/Post

    Auch heute noch wird zu beförderndes oder bereits befördertes und zugestelltes Schriftgut mit dem Sammelbegriff "Post" bezeichnet, selbst wenn die Beförderung andere Unternehmen als das der Widersprechenden übernehmen (vgl. BGH a. a. O., Rdnr. 24 - OSTSEE-POST; BPatG a. a. O. - CITIPOST; 26 W (pat) 193/09 - Die grüne Post).
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