Rechtsprechung
   BPatG, 26.04.2012 - 30 W (pat) 90/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,22541
BPatG, 26.04.2012 - 30 W (pat) 90/10 (https://dejure.org/2012,22541)
BPatG, Entscheidung vom 26.04.2012 - 30 W (pat) 90/10 (https://dejure.org/2012,22541)
BPatG, Entscheidung vom 26. April 2012 - 30 W (pat) 90/10 (https://dejure.org/2012,22541)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Das Datenschutz Team" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer Unterscheidungskraft der Bezeichnung "Das Datenschutz Team" für Dienstleistungen aus dem Bereich Unternehmensberatung und Consulting auf dem Gebiet des Datenschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 559/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "le flair (Wort-Bild-Marke)" - Kombination von

    Die grammatikalisch korrekte Voranstellung des direkten Artikels ändert daher an dem beschreibenden Sinngehalt des nachfolgenden Substantivs naturgemäß nichts (BPatG GRUR 2011, 524, 525 - Der Naturaktienindex; BPatG 30 W (pat) 90/10 - Das Datenschutzteam; vgl. BPatG 32 W (pat) 82/05 - LA PIZZA CUCINA TRADIZIONALE; BPatG 33 W (pat) 77/99 - LA DEFENSE AUTOMOBILE ET SPORTIVE; BPatG 29 W (pat) 490/98 - La Nouvelle Maison; BPatG 32 W (pat) 431/99 - le spectacle de la mer; BPatG 27 W (pat) 66/88; EuG T-31/09 - LE GOMMAGE DES FACADES; HABM R1798/10 - La qualité est la meilleure des recettes).
  • BPatG, 18.01.2017 - 29 W (pat) 511/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Green IT Das Systemhaus (Wort-Bild-Marke)" - zum

    Auch der vorangestellte Artikel "Das" wirkt nicht schutzbegründend, denn hierdurch wird im vorliegenden Fall der beschreibende Sinngehalt des nachfolgenden Nomens nicht verändert (vgl. BPatG, Beschluss vom 26.04.2012, 30 W (pat) 90/10 - Das Datenschutzteam).
  • BPatG, 13.03.2013 - 28 W (pat) 527/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Der Eber" - keine Unterscheidungskraft,

    Denn die grammatikalisch korrekte Voranstellung des direkten Artikels ändert an dem beschreibenden Sinngehalt des nachfolgenden Nomens naturgemäß nichts (vgl. BPatG 30 W (pat) 90/10 - Das Datenschutz Team).
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