Rechtsprechung
   BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 540/17   

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https://dejure.org/2018,15140
BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 540/17 (https://dejure.org/2018,15140)
BPatG, Entscheidung vom 26.04.2018 - 25 W (pat) 540/17 (https://dejure.org/2018,15140)
BPatG, Entscheidung vom 26. April 2018 - 25 W (pat) 540/17 (https://dejure.org/2018,15140)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 09.11.2017 - 25 W (pat) 114/14

    Löschung der angemeldeten Wort-Bildgestaltung wegen Bösgläubigkeit bei der

    Darüber hinaus kann im Zusammenhang mit zahlreichen Produkten ohne Verkehrsdurchsetzung an einer (bloßen) Bezeichnung "Kö-Bogen" überhaupt kein rechtlich schutzwürdiger Besitzstand entstehen, weil es sich um eine ohne weiteres verständliche Angabe einer Lage bzw. eines Gebäudekomplexes, der in oder an der berühmten K...allee in D... gelegen ist, handelt, der für die allermeisten denkbaren Waren und Dienstleistungen im Hinblick auf einen naheliegenden beschreibenden Zusammenhang jedenfalls die Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG fehlt (vgl. hierzu die Ausführungen im Ladungszusatz des Senats vom 26. Juni 2017; ebenso BPatG 25 W (pat) 540/17 - Behren Palais, die Entscheidung ist öffentlich zugänglich über die Homepage des Bundespatentgerichts).
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