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   BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 550/17   

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https://dejure.org/2018,18219
BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 550/17 (https://dejure.org/2018,18219)
BPatG, Entscheidung vom 26.04.2018 - 25 W (pat) 550/17 (https://dejure.org/2018,18219)
BPatG, Entscheidung vom 26. April 2018 - 25 W (pat) 550/17 (https://dejure.org/2018,18219)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 14.02.2019 - 25 W (pat) 90/17
    Im Übrigen hat die Markenstelle auch zu Recht darauf hingewiesen, dass die Übereinstimmung der Vergleichsbezeichnungen in dem rein beschreibenden Zeichenbestandteil "Natur" schon aus Rechtsgründen nicht geeignet ist, die Verwechslungsgefahr zu begründen (BPatG 25 W (pat) 70/00 - corotrat/Korodin; 25 W (pat) 550/17 - veggie/vegit; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 19.07.2019 - 28 W (pat) 25/18
    Die übereinstimmenden Buchstabenfolgen "HANSEAT-" und "Hanseat-" alleine können wegen ihrer Kennzeichnungsschwäche eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr nicht begründen, auch wenn sie bei der Prüfung des maßgeblichen Gesamteindrucks der Zeichen nicht unberücksichtigt bleiben dürfen (vgl. BGH GRUR 2012, 1040, Rdnr. 39 f. - Pjur/Pure; GRUR 2004, 783 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; BPatG, Beschluss vom 26. April 2018, 25 W (pat) 550/17 - veggie/veggit; Beschluss vom 22. September 2016, 30 W (pat) 1/15 - CLINICALL/clino call).
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