Rechtsprechung
   BPatG, 26.04.2018 - 30 W (pat) 10/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,14710
BPatG, 26.04.2018 - 30 W (pat) 10/17 (https://dejure.org/2018,14710)
BPatG, Entscheidung vom 26.04.2018 - 30 W (pat) 10/17 (https://dejure.org/2018,14710)
BPatG, Entscheidung vom 26. April 2018 - 30 W (pat) 10/17 (https://dejure.org/2018,14710)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,14710) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 7/19
    Auch hinsichtlich der genannten Baumaterialien handelt es sich bei dem Anmeldezeichen daher um eine allgemein verständliche Wortzusammensetzung (vgl. BPatG 30 W (pat) 10/17 - Glatte Wände).

    Vor diesem Hintergrund wird der Verkehr das Wort "Streiflichtfrei" auch insoweit nur seinem unmittelbaren Sinn- und Bedeutungsgehalt nach erfassen, nicht aber darin zugleich einen individuellen Hinweis auf einen bestimmten Anbieter erkennen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 10/17 - Glatte Wände).

  • BPatG, 12.09.2019 - 30 W (pat) 8/19
    Vor diesem Hintergrund wird der Verkehr die Wortkombination auch insoweit nur ihrem unmittelbaren Sinn- und Bedeutungsgehalt nach erfassen, nicht aber darin zugleich einen individuellen Hinweis auf einen bestimmten Anbieter erkennen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 10/17 - Glatte Wände).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht