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   BPatG, 26.04.2018 - 30 W (pat) 34/16   

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https://dejure.org/2018,17227
BPatG, 26.04.2018 - 30 W (pat) 34/16 (https://dejure.org/2018,17227)
BPatG, Entscheidung vom 26.04.2018 - 30 W (pat) 34/16 (https://dejure.org/2018,17227)
BPatG, Entscheidung vom 26. April 2018 - 30 W (pat) 34/16 (https://dejure.org/2018,17227)
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  • BPatG, 28.11.2019 - 27 W (pat) 512/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pizzaiolo (Wort-Bild-Marke)" - zur zulässigen

    (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla, der auf den Handel "und/oder" den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abstellt; vgl. auch BPatG 30 W (pat) 34/16 - Scala; Ströbele in: Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8, Rn. 187).
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