Rechtsprechung
   BPatG, 26.04.2018 - 30 W (pat) 511/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,21997
BPatG, 26.04.2018 - 30 W (pat) 511/16 (https://dejure.org/2018,21997)
BPatG, Entscheidung vom 26.04.2018 - 30 W (pat) 511/16 (https://dejure.org/2018,21997)
BPatG, Entscheidung vom 26. April 2018 - 30 W (pat) 511/16 (https://dejure.org/2018,21997)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17
    bb) Wie der Senat bereits in seiner - ebenfalls eine Anmeldung der Anmelderin betreffende - Entscheidung 30 W (pat) 511/16 - Ecotop ausgeführt hat, ist der Zeichenbestandteil "TOP" ein gebräuchliches Wortbildungselement, welches für sich genommen die ohne weiteres auf der Hand liegende, schlagwortartige Sachaussage vermittelt, dass Waren und Dienstleistungen "hervorragend/spitzenmäßig" sind.

    Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild; BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).

  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17
    Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild; BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).
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