Rechtsprechung
| BPatG, 26.04.2018 - 30 W (pat) 511/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17 bb) Wie der Senat bereits in seiner - ebenfalls eine Anmeldung der Anmelderin betreffende - Entscheidung 30 W (pat) 511/16 - Ecotop ausgeführt hat, ist der Zeichenbestandteil "TOP" ein gebräuchliches Wortbildungselement, welches für sich genommen die ohne weiteres auf der Hand liegende, schlagwortartige Sachaussage vermittelt, dass Waren und Dienstleistungen "hervorragend/spitzenmäßig" sind.
Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild;… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).
- BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17 Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild;… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).
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