Rechtsprechung
| BPatG, 26.04.2018 - 30 W (pat) 511/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BPatG, 06.05.2021 - 30 W (pat) 2/20 Bei dem angemeldeten Zeichen EcoTrend handelt es sich - wovon auch die Anmelderin ausgeht - um eine aufgrund der Binnengroßschreibung ohne weiteres erkennbare Kombination des im Inland allgemein bekannten und gebräuchlichen Wortbildungselements "Eco", welches die englische Entsprechung des deutschen Kurzwortes "Öko" darstellt und im Inland als Kurzform zum einen für "ökologisch, die Umwelt betreffend, umweltfreundlich" und zum anderen für "ökonomisch, den Haushalt bzw. die Wirtschaft betreffend" verstanden wird (vgl. dazu BPatG, 30 W (pat) 511/16 vom 26. April 2018 - Ecotop, BeckRS 2018, 16459), mit dem in seiner Bedeutung "Tendenz, Richtung (einer Entwicklung)" ebenfalls in die deutsche Sprache eingegangenen englischen Fremdwort "Trend".
- BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20 Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt aber im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild;… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).
- BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17 bb) Wie der Senat bereits in seiner - ebenfalls eine Anmeldung der Anmelderin betreffende - Entscheidung 30 W (pat) 511/16 - Ecotop ausgeführt hat, ist der Zeichenbestandteil "TOP" ein gebräuchliches Wortbildungselement, welches für sich genommen die ohne weiteres auf der Hand liegende, schlagwortartige Sachaussage vermittelt, dass Waren und Dienstleistungen "hervorragend/spitzenmäßig" sind.
Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild;… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).
- BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17 Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild;… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).
- BPatG, 17.09.2020 - 30 W (pat) 24/19
Markenbeschwerdeverfahren - "EcoMatt" - fehlende Unterscheidungskraft
Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt aber im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild;… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).