Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Ecotop" - keine Unterscheidungskraft

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)

• BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "MW TOP" - Unterscheidungskraft - …

  bb) Wie der Senat bereits in seiner - ebenfalls eine Anmeldung der Anmelderin betreffende - Entscheidung 30 W (pat) 511/16 - Ecotop ausgeführt hat, ist der Zeichenbestandteil "TOP" ein gebräuchliches Wortbildungselement, welches für sich genommen die ohne weiteres auf der Hand liegende, schlagwortartige Sachaussage vermittelt, dass Waren und Dienstleistungen "hervorragend/spitzenmäßig" sind.

  Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild;… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).

• BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 565/19
  ii) Abgesehen davon, dass "eco" lexikalisch nur die englische Vorsilbe für "Umwelt-", nicht aber auch für "economic/ökonomisch" ist (https://de.pons.com/uebersetzung/englisch-deutsch/eco, Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis) - würde sich selbst dann, wenn "eco" im Inland auch als Akronym für "ökonomisch" verstanden würde (vgl. BPatG 30 W (pat) 511/16 - Ecotop; 30 W (pat) 2/20 - EcoTrend), nichts an der Eignung des Anmeldezeichens zur Merkmalsbeschreibung der beanspruchten Waren ändern.
• BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "MW ECO TOP" - Unterscheidungskraft - …

  Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild;… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).

 
• BPatG, 18.03.2021 - 30 W (pat) 577/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "CAPE IT (Wort-Bild-Marke)" - fehlende …

  Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt aber im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild;… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).
• BPatG, 17.09.2020 - 30 W (pat) 24/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "EcoMatt" - fehlende Unterscheidungskraft

  Das bloße Aneinanderreihen von beschreibenden Bestandteilen eines Zeichens bleibt aber im Allgemeinen - wie auch vorliegend - beschreibend, selbst wenn es sich um eine auf die Anmelderin zurückzuführende begriffliche Neuschöpfung handeln sollte (…vgl. EuGH GRUR 2004, 680 Rn. 39 - Biomild;… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 21 - smartbook; BPatG, 30 W (pat) 511/16 - Ecotop).
• BPatG, 06.05.2021 - 30 W (pat) 2/20
  Bei dem angemeldeten Zeichen EcoTrend handelt es sich - wovon auch die Anmelderin ausgeht - um eine aufgrund der Binnengroßschreibung ohne weiteres erkennbare Kombination des im Inland allgemein bekannten und gebräuchlichen Wortbildungselements "Eco", welches die englische Entsprechung des deutschen Kurzwortes "Öko" darstellt und im Inland als Kurzform zum einen für "ökologisch, die Umwelt betreffend, umweltfreundlich" und zum anderen für "ökonomisch, den Haushalt bzw. die Wirtschaft betreffend" verstanden wird (vgl. dazu BPatG, 30 W (pat) 511/16 vom 26. April 2018 - Ecotop, BeckRS 2018, 16459), mit dem in seiner Bedeutung "Tendenz, Richtung (einer Entwicklung)" ebenfalls in die deutsche Sprache eingegangenen englischen Fremdwort "Trend".