Rechtsprechung
   BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,13031
BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2015,13031)
BPatG, Entscheidung vom 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2015,13031)
BPatG, Entscheidung vom 26. Mai 2015 - 27 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2015,13031)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "braun Markenschuhe (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "braun Markenschuhe (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wort-/Bildmarke "braun Markenschuhe" für Schuhwaren eintragungsfähig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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