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   BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15   

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https://dejure.org/2015,13031
BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2015,13031)
BPatG, Entscheidung vom 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2015,13031)
BPatG, Entscheidung vom 26. Mai 2015 - 27 W (pat) 4/15 (https://dejure.org/2015,13031)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "braun Markenschuhe (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wort-/Bildmarke "braun Markenschuhe" für Schuhwaren eintragungsfähig

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "braun Markenschuhe (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "braun Markenschuhe (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "braun Markenschuhe (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger

    Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15
    Besteht eine Marke aus mehreren Elementen, ist für die Beurteilung der Unterscheidungskraft die Gesamtheit der Marke ausschlaggebend (BGH, Beschluss v. 10. Juni 2010 - I ZB 39/09, GRUR 2011, 65 Rn. 10 - Buchstabe T mit Strich; Beschluss v. 10. Juli 2014 - I ZB 18/13, GRUR 2014, 872 Rn. 13 - Gute Laune Drops).
  • BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

    Willkommen im Leben

    Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15
    Ein Zeichen braucht insofern nicht einen Phantasieüberschuss oder sonstige Auffälligkeiten aufzuweisen, sofern es der Eignung zur Produktidentifikation nicht von vornherein entbehrt (vgl. BGH, Beschluss v. 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 12 - Willkommen im Leben).
  • BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

    Starsat

    Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15
    Sie verleiht dem Zeichen einen geringen Grad an Unterscheidungskraft, der jedenfalls zur Überwindung des Schutzhindernisses ausreicht (BGH, Beschluss v. 4. April 2012 - I ZB 22/11, GRUR 2012, 1143 - Starsat; a. a. O. Rn. 12 - Gute Laune Drops).
  • BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

    hey!

    Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15
    Die Markenstelle ist im angegriffenen Beschluss von einer lediglich einfachen werbeüblichen Gestaltung ausgegangen (vgl. zu diesem Maßstab BGH, Beschluss v. 17. Oktober 2013 - I ZB 11/13, GRUR 2014, 376 Rn. 18 - grillmeister; Beschluss v. 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!).
  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

    grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer

    Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15
    Die Markenstelle ist im angegriffenen Beschluss von einer lediglich einfachen werbeüblichen Gestaltung ausgegangen (vgl. zu diesem Maßstab BGH, Beschluss v. 17. Oktober 2013 - I ZB 11/13, GRUR 2014, 376 Rn. 18 - grillmeister; Beschluss v. 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!).
  • BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09

    Buchstabe T mit Strich

    Auszug aus BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15
    Besteht eine Marke aus mehreren Elementen, ist für die Beurteilung der Unterscheidungskraft die Gesamtheit der Marke ausschlaggebend (BGH, Beschluss v. 10. Juni 2010 - I ZB 39/09, GRUR 2011, 65 Rn. 10 - Buchstabe T mit Strich; Beschluss v. 10. Juli 2014 - I ZB 18/13, GRUR 2014, 872 Rn. 13 - Gute Laune Drops).
  • BPatG, 11.09.2019 - 27 W (pat) 543/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sing along, Berlin! (Wort-Bild-Marke)" -

    Ungeachtet dessen wiesen aber auch die grafischen Elemente ausreichend charakteristische Merkmale auf; insoweit nimmt sie auf ihre Stellungnahme vom 21. Juni 2017 gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt Bezug, in der sie auf die Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts vom 26. Mai 2015 (Az. 27 W (pat) 4/15) betreffend die Wort-Bildmarke "braun Markenschuhe" verweist.

    Denn dort hat sie unter Hinweis auf die Entscheidung des Senats vom 26. Mai 2015 (Az. 27 W (pat) 4/15) betreffend die Wort-Bildmarke "braun Markenschuhe" lediglich ausgeführt, dass die konkrete, aus verschiedenen Gestaltungsmitteln gebildete grafische Gesamtgestaltung unterscheidungskräftig sei.

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