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   BPatG, 26.06.2013 - 26 W (pat) 37/12   

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https://dejure.org/2013,20292
BPatG, 26.06.2013 - 26 W (pat) 37/12 (https://dejure.org/2013,20292)
BPatG, Entscheidung vom 26.06.2013 - 26 W (pat) 37/12 (https://dejure.org/2013,20292)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juni 2013 - 26 W (pat) 37/12 (https://dejure.org/2013,20292)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ro.mann (Wort-Bild-Marke)/RODAM (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/RODAM" - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-Bildmarke "ro.mann" und RODAM

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ro.mann (Wort-Bild-Marke)/RODAM (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/RODAM" - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ro.mann (Wort-Bild-Marke)/RODAM (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/RODAM" - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 20.05.2019 - 26 W (pat) 31/16

    Beurteilung einer Verwechslungsgefahr zweier Marken; Annahme einer Ähnlichkeit

    Der Aufmerksamkeitsgrad der von den identischen Möbelwaren und den durchschnittlich ähnlichen Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Einrichtungs- und Dekorationswaren angesprochenen breiten Verkehrskreisen ist regelmäßig erhöht, weil es sich bei Möbeln regelmäßig nicht um Waren des täglichen Lebensbedarfs handelt (vgl. BPatG 26 W (pat) 37/12 - ro.mann; BPatG 26 W (pat) 562/11 - NOTION).
  • BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 504/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Livlux/LEOLUX (Unionswortmarke)" - Warenidentität -

    Angesichts dieser Tatsache sowie des Umstands, dass - wie zuvor dargelegt - Möbel mit relativ großer Sorgfalt ausgewählt werden, werden die klanglichen Unterschiede in den relativ kurzen Markenwörtern auch im eher unsicheren Erinnerungsbild des Verbrauchers nicht unbemerkt bleiben (vgl. BPatG 26 W (pat) 37/12 - ro.mann/RODAM).
  • BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Im Hinblick auf die Langlebigkeit und Höherwertigkeit von Möbeln, die beim Möbelkauf erforderliche Beachtung von Baumaßen, die geschmacklich-ästhetische Abstimmung im Wohnbereich sowie die Anfertigung oder Zusammenstellung nach Vorgaben des Kunden ist regelmäßig mit einer erhöhten Aufmerksamkeit des Verbrauchers zu rechnen (vgl. BPatG 26 W (pat) 37/12 - ro.mann; BPatG 26 W (pat) 562/11 - NOTION).
  • BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 15/17
    Im Hinblick auf die Langlebigkeit und Höherwertigkeit von Möbeln, die beim Möbelkauf erforderliche Beachtung von Baumaßen, die geschmacklich-ästhetische Abstimmung im Wohnbereich sowie die Anfertigung oder Zusammenstellung nach Vorgaben des Kunden ist regelmäßig mit einer erhöhten Aufmerksamkeit des Verbrauchers zu rechnen (vgl. BPatG 26 W (pat) 37/12 - ro.mann; BPatG 26 W (pat) 562/11 - NOTION).
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