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   BPatG, 26.06.2013 - 26 W (pat) 66/11   

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https://dejure.org/2013,20294
BPatG, 26.06.2013 - 26 W (pat) 66/11 (https://dejure.org/2013,20294)
BPatG, Entscheidung vom 26.06.2013 - 26 W (pat) 66/11 (https://dejure.org/2013,20294)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juni 2013 - 26 W (pat) 66/11 (https://dejure.org/2013,20294)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "APOTHEKEN GesundheitsPortal (Wort-Bild-Marke)" - keine Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Wort-/Bildmarke "APOTHEKEN GesundheitsPortal" für Waren und Dienstleistungen aus den Bereichen magnetische und optische Datenträger sowie Lichtbild- und Druckereierzeugnisse

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "APOTHEKEN GesundheitsPortal (Wort-Bild-Marke)" - keine Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "APOTHEKEN GesundheitsPortal (Wort-Bild-Marke)" - keine Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

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