Rechtsprechung
   BPatG, 26.06.2017 - 26 W (pat) 16/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,25907
BPatG, 26.06.2017 - 26 W (pat) 16/15 (https://dejure.org/2017,25907)
BPatG, Entscheidung vom 26.06.2017 - 26 W (pat) 16/15 (https://dejure.org/2017,25907)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juni 2017 - 26 W (pat) 16/15 (https://dejure.org/2017,25907)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Spider Bottle" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Spider Bottle" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortfolge "Spider Bottle"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 505/17
    Denn es ist unzulässig, die Anmeldung in der Art und Weise einzuschränken, dass die Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes, mit der angemeldeten Bezeichnung gerade beschriebenes Merkmal nicht aufweisen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Rdnr. 114 Postkantoor; BGH GRUR 2009, 778 Rdnr. 9 - Willkommen im Leben; BPatG 26 W (pat) 16/15 - Spider Bottle).
  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18
    Denn es ist unzulässig, die Anmeldung in der Art und Weise einzuschränken, dass die Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes, mit der angemeldeten Bezeichnung gerade beschriebenes Merkmal nicht aufweisen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Rdnr. 114 Postkantoor; BGH GRUR 2009, 778 Rdnr. 9 - Willkommen im Leben; BPatG 26 W (pat) 16/15 - Spider Bottle).
  • BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
    Denn es ist unzulässig, die Anmeldung in der Art und Weise einzuschränken, dass die Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes, mit der angemeldeten Bezeichnung gerade beschriebenes Merkmal nicht aufweisen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Rdnr. 114 Postkantoor; BGH GRUR 2009, 778 Rdnr. 9 - Willkommen im Leben; BPatG 26 W (pat) 16/15 - Spider Bottle).
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