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   BPatG, 26.06.2017 - 26 W (pat) 50/16   

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https://dejure.org/2017,23255
BPatG, 26.06.2017 - 26 W (pat) 50/16 (https://dejure.org/2017,23255)
BPatG, Entscheidung vom 26.06.2017 - 26 W (pat) 50/16 (https://dejure.org/2017,23255)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juni 2017 - 26 W (pat) 50/16 (https://dejure.org/2017,23255)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 Abs 1 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Hamosons/Hamosons" - Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung der Beschwerde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfordernis der Benutzung der Wortmarke "Hamosons" mit stabilem Erscheinungsbild durch Präsenz auf dem Markt

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Hamosons/Hamosons" - Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung der Beschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 543/20

    In der Beschwerdesache...hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des

    Auch wenn der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist, hat er mit der Vorlage der Benutzungsunterlagen im patentamtlichen Widerspruchsverfahren und im Beschwerdeverfahren gezeigt, dass er die Anforderungen an die Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung kennt (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 50/16 - Hamosons).
  • BPatG, 08.05.2020 - 26 W (pat) 549/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "fritz/FRIZE (IR-Marke)" - Einrede mangelnder

    Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat mit der Vorlage der Benutzungsunterlagen im patentamtlichen Widerspruchsverfahren bereits gezeigt, dass sie die Anforderungen an die Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung kennt (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 50/16 - Hamosons).
  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 66/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cuvée Prestige Salmon/PRESTIGE (Unionsmarke)" -

    Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat mit der Vorlage der Benutzungsunterlagen im patentamtlichen Widerspruchsverfahren bereits gezeigt, dass sie die Anforderungen an die Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung kennt (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 50/16 - Hamosons).
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