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   BPatG, 26.06.2017 - 26 W (pat) 50/16   

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https://dejure.org/2017,23255
BPatG, 26.06.2017 - 26 W (pat) 50/16 (https://dejure.org/2017,23255)
BPatG, Entscheidung vom 26.06.2017 - 26 W (pat) 50/16 (https://dejure.org/2017,23255)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juni 2017 - 26 W (pat) 50/16 (https://dejure.org/2017,23255)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 43 Abs 1 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Hamosons/Hamosons" - Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - Zurückweisung der Beschwerde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfordernis der Benutzung der Wortmarke "Hamosons" mit stabilem Erscheinungsbild durch Präsenz auf dem Markt

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 66/16
    Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat mit der Vorlage der Benutzungsunterlagen im patentamtlichen Widerspruchsverfahren bereits gezeigt, dass sie die Anforderungen an die Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung kennt (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 50/16 - Hamosons).
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