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   BPatG, 26.07.2005 - 24 W (pat) 114/04   

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https://dejure.org/2005,33497
BPatG, 26.07.2005 - 24 W (pat) 114/04 (https://dejure.org/2005,33497)
BPatG, Entscheidung vom 26.07.2005 - 24 W (pat) 114/04 (https://dejure.org/2005,33497)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juli 2005 - 24 W (pat) 114/04 (https://dejure.org/2005,33497)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 29.11.2016 - 24 W (pat) 67/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "FROHNATUR" - keine Unterscheidungskraft

    Denn in der Werbung werden Waren oftmals personifiziert bzw. mit ursprünglich personenbezogenen Prädikaten bezeichnet (vgl. BGH GRUR 2014, 376, Tz. 16 - grill meister; BPatG Beschl. v. 26.07.2005 - 24 W (pat) 114/04 - Röstmeister, verfügbar über PAVIS PROMA; BPatG Beschl. v. 4.8.2003 - 30 W (pat) 140/02 - Soundstar, verfügbar über PAVIS PROMA).
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