Rechtsprechung
   BPatG, 26.07.2006 - 28 W (pat) 239/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,35784
BPatG, 26.07.2006 - 28 W (pat) 239/04 (https://dejure.org/2006,35784)
BPatG, Entscheidung vom 26.07.2006 - 28 W (pat) 239/04 (https://dejure.org/2006,35784)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juli 2006 - 28 W (pat) 239/04 (https://dejure.org/2006,35784)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,35784) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 11/18
    Vielmehr wird auf dem hier relevanten Produktsektor der Begriff "Weiss" in gängiger Weise als Synonym für "weiße Farbe" verwendet (so etwa "Malerweiss", vgl. hierzu schon BPatG PAVIS PROMA, 28 W (pat) 239/04 - 1XWEISS).
  • BPatG, 27.10.2016 - 30 W (pat) 36/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fleck-weg-Weiss" - Freihaltungsbedürfnis

    Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass auf dem hier relevanten Produktsektor der Begriff "Weiss" gängiger Weise als Synonym für "weiße Farbe" verwendet wird (so etwa "Malerweiss", vgl. hierzu schon BPatG PAVIS PROMA, 28 W (pat) 239/04 - 1XWEISS; siehe etwa auch den Nachweis Bl. 134 VA, " OBI Schöner Wohnen Polarweiss ").

    Die Markenstelle hat hierzu im Rahmen einer sorgfältigen Recherche nachgewiesen, dass die Deckkraft von Anstrichmitteln ein besonderes Qualitätsmerkmal darstellt und somit für die Kaufentscheidung der Verbraucher eine erhebliche Rolle spielen kann (vgl. hierzu auch schon ausführlich BPatG PAVIS PROMA, 28 W (pat) 239/04 - 1XWEISS).

  • BPatG, 26.07.2006 - 28 W (pat) 257/04
    Bei der damit maßgeblichen Erkenntnislage kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Marke trotz des beschreibenden Gehalts ihrer Wortbestandteile (vgl. hierzu den Beschluss in dem Parallelverfahren 28 W (pat) 239/04 - Wortmarke "1xWeiss") allein wegen der Gesamtheit ihrer grafischen Gestaltung, d. h. wegen der Summe ihrer konkreten grafischen Gestaltungselemente, im Zeitpunkt der Eintragung noch hinreichend dafür geeignet war, für die beteiligten Verkehrsteilnehmer eine herkunftshinweisende Funktion auszuüben (vgl. hierzu auch Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8, Rdn. 125).

    Verbietungsrechte allein aus den Wortbestandteilen sind ausgeschlossen, wie der Senat in seinem Beschluss in dem Parallelverfahren 28 W (pat) 239/04 - Wortmarke "1xWeiss" - festgestellt hat.

  • BPatG, 27.10.2016 - 30 W (pat) 37/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fleck-weg" - Freihaltungsbedürfnis

    Die Markenstelle hat hierzu im Rahmen einer sorgfältigen Recherche nachgewiesen, dass die Deckkraft von Anstrichmitteln ein besonderes Qualitätsmerkmal darstellt und somit für die Kaufentscheidung der Verbraucher eine erhebliche Rolle spielen kann (vgl. hierzu auch schon ausführlich BPatG PAVIS PROMA, 28 W (pat) 239/04 - 1XWEISS).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht