Rechtsprechung
   BPatG, 26.07.2006 - 28 W (pat) 39/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,31854
BPatG, 26.07.2006 - 28 W (pat) 39/05 (https://dejure.org/2006,31854)
BPatG, Entscheidung vom 26.07.2006 - 28 W (pat) 39/05 (https://dejure.org/2006,31854)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juli 2006 - 28 W (pat) 39/05 (https://dejure.org/2006,31854)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundespatentgericht PDF (Leitsatz)

    §§ 50 Abs.1, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Anmeldung von Hinterhaltsmarken führt zur Markennichtigkeit




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 10.10.2007 - 28 W (pat) 14/02

    Feststellung der Erledigung des Löschungsverfahrens in der Hauptsache i.R.d.

    Soweit sich der Antragsteller auf eine Verfahrensfortsetzung im Interesse einer Korrektur der Entscheidung des BGH bzw. BPatG in Sachen "CLASSE E" (BGH GRUR 2001, 242 ff. bzw. BPatG 28 W (pat) 39/05, Beschluss vom 28. Juni 2006, veröffentlicht unter www.bpatg.de, Leitsätze veröffentlicht in BlPMZ 2007, S. 37, 38) beruft, handelt es sich hierbei um sachfremde Erwägungen, die mit dem vorliegenden Verfahren in keinerlei Zusammenhang stehen und deshalb nicht berücksichtigt werden können.
  • BPatG, 12.05.2010 - 28 W (pat) 48/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Classe E" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Die Markenstelle für Klasse 12 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung mit 2 Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, mit der Begründung und unter ausdrückliche Einbeziehung der Entscheidung BPatG 28 W (pat) 39/05 "Classe E" vom 26.7.2006 als nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig zurückgewiesen, da es sich bei der als Marke beanspruchten Kombination um einen bloßen Hinweis auf ein seit langem gebräuchliches (automobil-) technisches Ordnungssystem (insbesondere für Fahrzeuge mit Einspritzung) handele, das dem Markenschutz für sämtliche beanspruchten Waren nicht zugänglich sei.
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