Rechtsprechung
| BPatG, 26.07.2006 - 28 W (pat) 257/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 26.07.2006 - 28 W (pat) 239/04
Auszug aus BPatG, 26.07.2006 - 28 W (pat) 257/04
Bei der damit maßgeblichen Erkenntnislage kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Marke trotz des beschreibenden Gehalts ihrer Wortbestandteile (vgl. hierzu den Beschluss in dem Parallelverfahren 28 W (pat) 239/04 - Wortmarke "1xWeiss") allein wegen der Gesamtheit ihrer grafischen Gestaltung, d. h. wegen der Summe ihrer konkreten grafischen Gestaltungselemente, im Zeitpunkt der Eintragung noch hinreichend dafür geeignet war, für die beteiligten Verkehrsteilnehmer eine herkunftshinweisende Funktion auszuüben (…vgl. hierzu auch Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8, Rdn. 125).Verbietungsrechte allein aus den Wortbestandteilen sind ausgeschlossen, wie der Senat in seinem Beschluss in dem Parallelverfahren 28 W (pat) 239/04 - Wortmarke "1xWeiss" - festgestellt hat.
- BPatG, 31.03.2004 - 32 W (pat) 309/02
Lotto für Lotterien löschungsreif
Auszug aus BPatG, 26.07.2006 - 28 W (pat) 257/04
Verbleiben Zweifel, ist zu Gunsten der angegriffenen Marke zu entscheiden (BPatG GRUR 2004, 685 - LOTTO).