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   BPatG, 26.07.2012 - 25 W (pat) 2/12   

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https://dejure.org/2012,21229
BPatG, 26.07.2012 - 25 W (pat) 2/12 (https://dejure.org/2012,21229)
BPatG, Entscheidung vom 26.07.2012 - 25 W (pat) 2/12 (https://dejure.org/2012,21229)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juli 2012 - 25 W (pat) 2/12 (https://dejure.org/2012,21229)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Erblühtee" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen fehlender Unterscheidungskraft einer Marke gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG i.R. eines Antrags auf Löschung der Marke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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