Rechtsprechung
   BPatG, 26.07.2012 - 30 W (pat) 44/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25019
BPatG, 26.07.2012 - 30 W (pat) 44/11 (https://dejure.org/2012,25019)
BPatG, Entscheidung vom 26.07.2012 - 30 W (pat) 44/11 (https://dejure.org/2012,25019)
BPatG, Entscheidung vom 26. Juli 2012 - 30 W (pat) 44/11 (https://dejure.org/2012,25019)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PILLOLA" - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Freihaltebedürfnisses bzgl. der Eintragung der Wortmarke "PILLOLA" für Waren aus dem Bereich pharmazeutische Erzeugnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Für die Frage der Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der Waren bzw. Dienstleistungen als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BPatG, Beschluss vom 26. Juli 2012, 30 W (pat) 44/11 - PILLOLA; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 515, 519).
  • BPatG, 24.04.2014 - 24 W (pat) 534/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "MIOD (IR-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis

    Im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen den Nachbarländern Deutschland und Polen wird daher der polnische Sachbegriff "MIOD" zur Etikettierung, Bewerbung und Beschreibung der oben bezeichneten Waren und Dienstleistungen sowie ihres Wirk-, Roh- und Inhaltsstoffs "Honig" zur Beschreibung benötigt, so dass insoweit das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG eingreift (vgl. BPatG GRUR 1997, 286 - Vodni Stavni; BPatG 30 W (pat) 44/11, E. v. 26.07.2013 - PILLOLA).
  • BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 47/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Selecta" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Jedenfalls die am Ex- und Import von Waren Beteiligten benötigen insoweit beschreibende Begriffe (vgl. BPatG 30 W (pat) 44/11 - PILLOLA; 32 W (pat) 80/07 - puro; 24 W (pat) 28/06 - Rapido).
  • BPatG, 19.02.2014 - 27 W (pat) 30/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "on1" - keine absoluten

    Die Berücksichtigung der Handelskreise, die als eine selbständige Teilgruppe des inländischen Publikums gesehen wird (vgl. z.B. BPatG v. 26.7.2012, 30 W (pat) 44/11 - PILLOLA im Anschluss an EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla) führt in Ansehung des anzusetzenden Sprachniveaus zu keinem anderen Maßstab.
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