Rechtsprechung
| BPatG, 26.07.2017 - 29 W (pat) 528/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "VORSPRUNGatwork (Wort-Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltebedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens und Bildzeichens "VORSPRUNGatwork"
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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